20.05.2017 03:30 |

Kolumne: Kliems Wochenschau: Womit zu rechnen ist

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Matthias Kliem Bild: (FNP)

Er hat sich lange geziert. In Königstein waren sich in den vergangenen Monaten eigentlich fast alle sicher, dass der amtierende Bürgermeister auch der künftige sein will – gesagt hat das Leonhard Helm (CDU) aber erst diese Woche. Seit Mittwoch herrscht nun Klarheit: Der 52-Jährige tritt bei der Wahl im Januar 2018 wieder an und will somit in seine dritte Amtszeit gehen.

Der Zeitpunkt der Verkündung ist nicht zufällig gewählt. Helm wollte erst einmal abwarten, ob die Königsteiner CDU ihn als Kandidaten unterstützt. Zumindest der Vorstand der Christdemokraten hat das in dieser Woche kundgetan. Und wenngleich Helm in der Königsteiner Union nicht nur Freunde hat, so ist es dennoch sehr wahrscheinlich, dass die Partei sich Ende Mai auf der Mitgliederversammlung dem Votum der Führungsmannschaft anschließen wird.

Warum das für den Rathauschef so wichtig ist? Weil sich für Helm mit einem „Empfehlungsschreiben“ der Parteifreunde das Risiko reduzieren würde, bei der Wahl durchzufallen. Zwar gehen Amtsinhaber nach wie vor mit einem dicken Bonus in derartige Wahlen. Aber die Beispiele Bad Homburg und Neu-Anspach haben gezeigt, dass der Wähler ein schwer auszurechnender Geselle ist. Emotional aufgeheizte Kontroversen, wie es die Vetternwirtschaft-Debatte in Homburg und der Windkraft-Streit in Neu-Anspach waren, können sich schnell zu einer Wechselstimmung auswachsen – und haben die Amtsinhaber in den besagten Fällen ja auch den Job gekostet.

Wir dürfen also gespannt sein, wie sich der Wahlkampf in den kommenden Monaten in Königstein entwickelt und wer als Nächster den Hut in den Ring wirft. Es hat den Anschein, als ahne Helm bereits, dass seine erneute Kandidatur kein Selbstläufer werden wird. Im TZ-Interview (Seite 18) jedenfalls schlug der Rathauschef kämpferische Töne an – zum Beispiel, als die Sprache auf das Kurbad („Wenn die Sanierung 15 oder 20 Millionen kosten sollte, können die Denkmalschützer selbst einziehen“) kam. Und wir können sicher sein, dass just dieses Thema uns bis zum Wahltag im Januar noch öfter begegnen wird.

Wer noch ein publikumswirksames Thema sucht, der kann sich übrigens auch aus den Schlagzeilen dieser Woche bedienen. Am Donnerstag konnten wir vermelden, dass Städte und Gemeinden weniger Geld an ihren Müllentsorger – in diesem Fall die Rhein-Main Abfall GmbH – zahlen müssen. Statt 239,50 Euro pro Tonne sind künftig nur noch 213 Euro fällig. Da dürfte ja hoffentlich klar sein, was die Kommunen jetzt zu tun haben: die Ersparnis umgehend an die Bürger weiterreichen. In Bad Homburg sind Betriebshof und Kämmerer schon am Rechnen, andernorts hoffentlich auch.

Weniger plakativ, aber wesentlich bedeutsamer ist derweil eine andere Aufgabe, der sich die Städte und Gemeinden demnächst stellen müssen. Der Regionale Flächennutzungsplan, der für Südhessen regelt, welche Flächen für welchen Zweck bebaut werden dürfen und welche der Natur vorbehalten bleiben, gilt bis 2020 und muss dann fortgeschrieben werden. Und so werden vielerorts bereits Diskussionen geführt, wie sich die jeweilige Kommune künftig entwickeln soll. Ganz oben auf der Wunschliste: die Ausweisung neuer Gewerbegebiete, die zusätzliche Steuereinnahmen und Arbeitsplätze verspricht. Rosbach beispielsweise wünscht sich, den Gewerbepark an der Grenze zu Burgholzhausen auf 34 Hektar zu erweitern, das Fünffache seiner derzeitigen Größe! Verständlich, dass in Friedrichsdorf Politiker und Anwohner schon jetzt gegen die Pläne Sturm laufen.

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