20.04.2017 03:00 | Stefanie Heil

Kommunalpolitik: Der große TZ-Parteien-Check in Smileys: Steinbach

Steinbach Die hessische Kommunalwahl ist über ein Jahr her. Zeit nachzusehen, wie es den Parteien bislang ergangen ist. TZ-Redakteurin Stefanie Heil hat sich das Steinbacher Parlament näher angesehen und den Parteien einen Smiley aufgedrückt.

Die hessische Kommunalwahl vom 6. März 2016 ist bereits über ein Jahr her. In den Taunuskommunen haben sich dann im April die neuen Koalitionen gefunden. Und so manche Partei, die gerade noch in der Regierungsverantwortung war, fand sich plötzlich auf der harten Oppositionsbank wieder – und umgekehrt. Wie gehen die Fraktionen mit der neuen Situation um?

Die TZ wirft einen nicht immer ganz ernst gemeinten Blick auf die Parteienlandschaft im Taunus ein Jahr nach der Kommunalwahl. Die jeweilige Stimmungslage der einzelnen Fraktionen haben wir versucht, mit Smileys einzufangen. Heute betrachtet TZ-Redakteurin Stefanie Heil die Steinbacher Stadtverordnetenversammlung.

Die Dauergrinser

Erinnern Sie sich an Zeiten, in denen die Liberalen im Bund 18 Prozent als Ziel ausgaben und die Zahl sogar auf Schuhsohlen in Kameras hielten? Über die 18 kann die Steinbacher FDP nur lächeln, lebt sie doch jetzt auf deutlich größerem Fuß. Ob eine 39 die Pumps von Fraktionschefin Astrid Gemke ziert – und damit meinen wir nicht die Schuhgröße –, wissen wir nicht. Fakt ist aber: Die FDP hat nach deutlichen Gewinnen bei der Wahl im Vorjahr mit 39 Prozent abgeräumt und trägt seither als stärkste Kraft ein Dauergrinsen im Gesicht. Kein Wunder, kann sie doch, nicht zuletzt dank einem braven Koalitionspartner SPD, ungebremst ihren Stiefel durchziehen. Ein Lob gibt’s dafür, dass sie nach dem Wahlsieg nicht die Füße hochlegt, sondern was macht und weiter überall präsent ist. Zwei Sätze noch zum liberalen Bürgermeister Dr. Stefan Naas: Er muss sich nicht mal die Hacken ablaufen, um seine Politik durchzukriegen. Dass so mancher Antrag der liberal-sozialen Koalition auf seinen Ideen fußt, ist freilich nur eine Vermutung . . .

Die Angepassten

Die SPD ist offenbar immer noch ganz aus dem Häuschen, dass sie nach langen Jahren in der Opposition wieder in Verantwortung ist – mit 27,4 Prozent ist sie nach leichten Gewinnen zweitstärkste Fraktion geworden. Und weil sie sich so freut, trägt sie als Juniorkoalitionär auch gern die Ansinnen der FDP mit, auch wenn die Stoßrichtung, naja, sagen wir mal, keine ganz klassisch sozialdemokratische ist: zum Beispiel beim Verkauf von Baugrundstücken gegen Höchstgebot. Da hat die Fraktion mit ihren jung-dynamischen Jusos um Parteichef Moritz Kletzka eben ihre moderne Herangehensweise. Und eins können wir den Genossen attestieren: Im Fahrwasser der FDP sind sie, zumindest im Auftreten nach außen, deutlich selbstbewusster geworden.

Die Gebeutelten

Die Stimmen verloren, die Regierungsverantwortung dahin, und dann noch ein innerparteilicher Generationenkonflikt. Die CDU hat’s hart gebeutelt: herbe Verluste, mit 19,7 Prozent nur noch drittstärkste Kraft. Die Union hat sich nicht leicht getan mit dem Gang in die Opposition, nachdem der langjährige Best Buddy FDP ihr als Koalitionspartner den Laufpass gegeben hat. Wenn es ums politische Klima im Parlament geht, dann weint die CDU immer noch ein bisschen dolle. Was wäre das schön, wenn der Wähler sie jetzt auf den Arm nehmen und tröstend streicheln würde. Aber: Die Union nimmt ihren Oppositionsauftrag an und ernst, piesackt gern mal die FDP. Fraktionschef Holger Heil hakt immer wieder nach – zum Beispiel zum verzögerten Bürgerhaus-Aufbau.

Die Taucher

Wie gut, dass im Schnitt alle zwei Monate Stadtverordnetensitzung ist und ab und an auch Ausschüsse tagen. Dann werden wir daran erinnert, dass es in Steinbach auch die Grünen gibt. Dann tauchen sie wie Nessie auf und treten auch so kritisch auf, wie es sich für eine Oppositionsfraktion gehört. Außerhalb der Gremien geht die Partei, die nach deutlichen Verlusten (Fukushima-Effekt, ade) nur noch bei 13,8 Prozent landete, allerdings auf Tauchstation und verfällt in den Schlaf. Pressemitteilungen? Gibt’s kaum – da sind die Mitbewerber deutlich fleißiger. Nur so ’ne Idee, aber vielleicht könnten sie ja mal einen Preis ausloben: Wer mindestens zwei Grünen-Vertreter im Stadtleben trifft, gewinnt . . .

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